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HZA-HN: Nach Beteiligung an bundesweiter Zollkontrollen in der Gebäudereinigungsbranche

Hauptzollamt Heilbronn

Heilbronn (ots)

Mit über vierzig Beschäftigten beteiligten sich Zollkräfte aus Heilbronn und Tauberbischofsheim an der bundesweiten Schwerpunktprüfung von Gebäudereinigungsbetrieben am 9. Juni.

Im Bezirk der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Heilbronn überprüften sechs Kontrollteams zehn verschiedene zur Reinigung in Gebäuden und Grundstücken beauftragte Betriebe. Die Kontrollen, die von morgens bis in die Abendstunden in 14 Objekten andauerten, fanden dabei sowohl in kleineren als auch in größeren Betrieben sowie in Liegenschaften von öffentlichen Gebäuden statt. Die Kontrollorte lagen sowohl in den Stadtkreisen von Heilbronn und Ludwigsburg als auch in Kommunen und Städten der jeweiligen Landkreise. Die Einsatzkräfte der FKS Tauberbischofsheim überprüften mit fünf verschiedenen Kontrollteams über 20 Firmen aus der Reinigungsbranche während ihrer Arbeiten im Hohenlohekreis, dem Main-Tauber-Kreis und dem Kreis Schwäbisch Hall.

Insgesamt wurden bei der Prüfmaßnahme 134 bei der Arbeit angetroffene Arbeitskräfte zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.
„Die mit den Reinigungsleistungen beauftragten Betriebe sind teilweise selbst in der Region ansässig, haben ihren Unternehmenssitz aber auch außerhalb unseres Bezirks,“ so einer der am Einsatz beteiligten Zöllner über die geprüften Arbeitgeber.

Die vorläufigen Ergebnisse der Kontrollmaßnahme mit präventiver Ausrichtung ergaben aktuell:

– in sieben Fällen Anhaltspunkte auf Verstöße gegen
Mindestlohnvorschriften,
– in zwei Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch,
– in vier Fällen Anhaltspunkte auf Verstöße gegen
ausländerrechtliche Vorschriften,
– in vier Fällen Anhaltspunkte auf Veruntreuen und Vorenthalten
von Arbeitsentgelt und
– in sechs Fällen Anhaltspunkte auf Verstöße gegen das
Arbeitserlaubnisrecht.

Bei insgesamt 23 Sachverhalten sind im Nachgang weitere Prüfungen erforderlich.
Zwei von der FKS Tauberbischofsheim arbeitend angetroffene Personen halten sich nach gegenwärtigem Stand illegal in Deutschland auf. Es wurden vor Ort noch Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Zusatzinformation:

Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgen die Beschäftigten der FKS dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der Arbeitnehmer:innen kommt.

Hauptzollamt Heilbronn
Pressesprecher
Marcel Schröder
Telefon: 07131-8970-1050 -1051
Fax: 07131/8970-1999
E-Mail: presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de
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