Eckpunkte des Haushaltsentwurfs vorgestellt
Wertheim. Schulen, Kindertagesstätten, Gemeinschaftseinrichtungen, Straßen und Sanierungsmaßnahmen – das sind die Schwerpunkte im städtischen Haushalt für das Jahr 2019. Im Rahmen einer Klausurtagung hat der Gemeinderat das Zahlenwerk mit einem einstimmigen Empfehlungsbeschluss auf den Weg gebracht. Am 17. Dezember soll es verabschiedet werden. In einem Pressegespräch stellte Bürgermeister Wolfgang Stein die wesentlichen Eckpunkte des Etatentwurfes der Öffentlichkeit vor. „Die gute wirtschaftliche Entwicklung hilft uns, unsere Infrastruktur weiter voran zu bringen“, sagte Stein mit Blick auf die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen. An dem Pressegespräch nahmen neben den Dezernatsleitern Helmut Wießner und Armin Dattler und Kämmerer Dieter Friedlein auch die Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen von CDU, SPD, Freien Bürgern und Bündnis 90/Die Grünen teil. „Mit diesem Haushalt haben wir eine gute Basis für 2019“, war der Tenor ihrer Stellungnahmen. Das Gesamtvolumen soll bei 77,752 Millionen Euro liegen, das wären gut vier Millionen Euro mehr als für das laufende Jahr vorgesehen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind mit 21,5 Millionen Euro um zwei Millionen Euro höher angesetzt als 2018. Die optimistische Einschätzung begründete der Bürgermeister auch mit der guten Konjunktur. „Die Gespräche, die ich mit Firmenchefs führe, sind sehr positiv, die Auftragsbücher der Wertheimer Unternehmen sind voll“, so Stein. Zum Teil deutlich höhere Einnahmen im Verwaltungshaushalt werden ebenso aus der Einkommenssteuer und aus den Schlüsselzuweisungen erwartet. Allerdings steigen auch die abzuführenden Umlagen. Obwohl man einen gleichbleibenden Hebesatz erwartet, soll sich etwa die Kreisumlage um mehr als 800.000 Euro auf 10,475 Millionen Euro erhöhen. Mit gut einem Drittel der gesamten Einnahmen aus der Kreisumlage sei Wertheim damit „mit Abstand der größte Zahler“.
Investitionsstau abbauen
Um fast 160.000 Euro auf 970.000 Euro sollen im Verwaltungshaushalt die Ausgaben für die Straßen- und Wegunterhaltung steigen, die Mittel an den Eigenbetrieb Gebäudemanagement für Einzelunterhaltungsmaßnahmen werden sich mit 627.000 Euro fast verdoppeln. Für Brücken und Stützmauern sind mit 320.000 Euro ebenfalls deutlich mehr Gelder vorgesehen als im laufenden Jahr – wichtige Bausteine zum Erhalt und der Weiterentwicklung der Infrastruktur. Man wolle damit den aufgelaufenen Investitions- und Unterhaltungsstau Stück für Stück abbauen, sagte Stein im Pressegespräch. Mit voraussichtlich 15,733 Millionen Euro, ein Anstieg um fast zwei Millionen Euro, bleiben die Sach- und Betriebsausgaben der größte Ausgabenblock im Verwaltungshaushalt. Auch die Personalkosten erhöhen sich um rund 700.000 Euro auf 12,454 Millionen Euro. Der Bürgermeister begründete dies zum einen mit Tarifsteigerungen, zum anderen mit zusätzlichen Erzieherinnen und Schulsozialarbeitern. Dass der Ausgabenbereich der Zuschüsse um mehr als eine Million Euro auf 7,55 Millionen Euro klettert, liegt vornehmlich an Zuwendungen an die kirchlichen Kindergärten. Die Zuführung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt soll bei knapp über drei Millionen Euro, die Netto-Investitionsrate nach Abzug der Tilgung bei etwas über zwei Millionen Euro liegen.
Mit 2,3 Millionen Euro ist die Sanierung der Otfried-Preußler-Schule die größte Ausgabeposition im Vermögenshaushalt. Diverse Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen in verschiedenen Kindergärten schlagen mit insgesamt fast 1,7 Millionen Euro zu Buche. Für Mehrzweckhallen in Nassig und Waldenhausen, sowie Gemeindezentren in Reicholzheim und am Wartberg sind im Haushalt knapp 1,3 Millionen Euro vorgesehen. Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes, der mit 14,529 Millionen Euro veranschlagt ist, ist eine Rücklagenentnahme von 1,68 Millionen Euro geplant. Die Kreditaufnahme soll bei 1,865 Millionen Euro liegen, nach Abzug einer Tilgung von 980.000 Euro würde die Netto-Neuverschuldung bei 885.000 Euro liegen. In den Jahren 2012 bis einschließlich 2017 sei es gelungen, ohne Neuverschuldung auszukommen und auch im laufenden Jahr hoffe man, die Kreditermächtigung in Höhe von 2,24 Millionen Euro zumindest nicht vollständig in Anspruch nehmen zu müssen, zeigte sich Bürgermeister Stein optimistisch, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.
Für die Sanierung der Otfried-Preußler-Schule sind 2,3 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Foto: Stadt Wertheim
