Bad Mergentheim. Die Stadt Bad Mergentheim lädt für Montag, 18. Oktober, zu ihrer diesjährigen Einwohnerversammlung ein. Sie beginnt um 19 Uhr im Kursaal (Lothar-Daiker-Straße). Die Stadtverwaltung informiert die Bürgerinnen und Bürger an diesem Abend über verschiedene aktuelle Themen und hat dafür auch externe Fachleute eingeladen. Wie bei dem Format üblich werden wieder Rückfragen, Diskussion und Dialog in sachlichem Rahmen möglich sein. Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Udo Glatthaar folgt ein größerer Themenschwerpunkt zum Ausbau der Mobilfunk-Versorgung sowie zum neuen 5G-Standard. Auch im Stadtgebiet Bad Mergentheim soll an mehreren Stellen die Infrastruktur durch Mobilfunkanbieter ausgebaut werden, was immer wieder zu Nachfragen und bisweilen auch zu Unsicherheit führt. Bei der Einwohnerversammlung spricht zunächst Walter Berner, Abteilungsleiter Technik bei der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, zum Thema „Menschen und Mobilfunk“. Sein Vortrag gibt einen Überblick über das Thema und die technischen Hintergründe. Anschließend vertieft Stefan Tophofen, Referent für Bürgerbeteiligung beim Bundesamt für Strahlenschutz, das Thema. Er geht auf Wirkungen und Risiken elektromagnetischer Felder in Bezug auf Gesundheit und Umwelt ein.
Zweiter größerer Tagesordnungspunkt ist das Thema Freiflächen-Photovoltaik, dem im Zuge der Energiewende ebenfalls eine gestiegene Bedeutung zukommt. Mit der Bauleitplanung nehmen die Kommunen eine aktiv lenkende Rolle beim Ausbau der Photovoltaik ein. Referentin ist Christiane Freitag vom Forum Energiedialog Baden-Württemberg. Sie wird auf die Rechtslage, Kriterien, Dialog-Möglichkeiten sowie Erfahrungen in anderen Gemeinden eingehen. Das Stadtbauamt wird die Ausführungen bei Bedarf ergänzen. Es geht dabei – wie auch beim Tagesordnungspunkt Mobilfunk – um allgemeine Information, nicht um konkrete Projekte.
Mit der innerstädtischen Verkehrsführung, dem Stadtentwicklungskonzept und der Landesgartenschau 2034 folgen drei weitere Themenblöcke, zu denen die Stadtverwaltung den jeweils aktuellen Sachstand präsentiert. Abschließend wird der Tagesordnungspunkt „Anregungen“ aufgerufen, bei dem aus den Reihen der Bürgerschaft sonstige Themen angesprochen werden können.
Nach jedem einzelnen Thema des Abends wird es eine Aussprache geben, in der Fragen gestellt oder persönliche Rückmeldungen gegeben werden können. Um alle Themen aufrufen und behandeln zu können, wird OB Udo Glatthaar in der Moderation die Aussprachen zeitlich begrenzen müssen. Dafür bittet die Stadt schon jetzt um Verständnis. Im Nachgang der Einwohnerversammlung stellt die Verwaltung alle Informationen und ausgewählte Präsentationen des Abends im Internet unter www.bad-mergentheim.de zur Verfügung.
Der Einlass zu dieser Informationsveranstaltung wird nur Einwohnerinnen und Einwohnern Bad Mergentheims und seiner Teilorte gewährt. Besucherinnen und Besucher sollten sich im Zweifelsfall ausweisen können. Die Corona-Pandemie macht zudem weitere Begrenzungen erforderlich. So können in den Kursaal maximal 120 Personen eingelassen werden. Ist diese Zahl erreicht, können keine weiteren Bürgerinnen und Bürger an der Veranstaltung teilnehmen. Einlass ist ab 18 Uhr. Sitzplatz-Reservierungen erfolgen nicht.
Zudem gilt für alle Anwesenden die so genannte „3G-Regel“, die im Eingangsbereich überprüft wird. Wer an der Einwohnerversammlung teilnehmen möchte, muss einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen. Alternativ ist der Zugang auch mit einem maximal 24 Stunden alten Zertifikat über einen negativen Schnelltest möglich. Nach den Vorgaben der aktuellen Corona-Verordnung müssen die Besucherinnen und Besucher – auch am Sitzplatz – während der Veranstaltung eine medizinische Maske tragen.
Trotz anhaltender Pandemie-Situation ist es der Stadt Bad Mergentheim wichtig, die jährlichen Einwohnerversammlungen wieder durchzuführen.
Bilduntertext: Der Mobilfunk-Ausbau ist eines der Themen der Einwohnerversammlung in Bad Mergentheim. Foto: Stadt Bad Mergentheim
