60 Jahre Élysée-Vertrag. Warken als Teil der deutschen Delegation in Paris.

Paris (pm). Am heutigen Sonntag fand die feierliche Veranstaltung zum Jubiläum des Élysée-Vertrags statt. Die örtliche Bundestagsabgeordnete Nina Warken nahm als Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU und als Mitglied im Ältestenrat des Bundestages an dem Festakt teil. „Einem für die deutsch-französische Freundschaft so wichtigen Ereignis beiwohnen zu können, ist eine große Ehre und gerade in der aktuellen Zeit von großer Bedeutung“, so Nina Warken am Rande der Festveranstaltung in der Sorbonne-Universität. Nicht zuletzt die derzeitige geopolitische Lage erfordere eine enge und möglichst geschlossene Abstimmung mit Paris. „Die beiden wichtigsten Länder in der EU müssen an einem Strang ziehen, um sie nach innen und außen stabil und handlungsfähig zu halten. Doch durch mangelnde Kommunikation und viel zu zögerliche Entscheidungsfindungen, etwa mit Blick auf den Ukrainekrieg und die Energiekrise, hat Bundeskanzler Scholz in letzter Zeit für Unmut und Irritation gesorgt. Hier müssen die Bundesregierung und der Kanzler persönlich endlich deutlicher und entschlossener agieren, damit der deutsch-französische Motor in der Mitte Europas seine volle Kraft einbringen kann“, fordert die CDU-Politikerin. Dies sei für den Schutz der Freiheit und Sicherheit sowie den wirtschaftlichen Wohlstand auf dem Kontinent unerlässlich. Genau für eine solch enge Abstimmung sehe der Élysée-Vertrag eine regelmäßige Konsultation der Staats- und Regierungschefs sowie weiterer Minister und Staatsbeamten vor. „Die grundlegenden Fragen unserer Zeit lassen sich nur gemeinsam lösen. Nehmen wir das Beispiel Zuwanderung. Hier ist es unerlässlich und mir als Innenpolitikerin wichtig, über die Landesgrenzen zu schauen. Darum war ich in der vergangenen Legislaturperiode Teil der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung und hier insbesondere in die Arbeitsgruppe Migration und Integration involviert“, verdeutlicht Warken. Den Élysée-Vertrag haben einst am 22. Januar 1963 Staatspräsident de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer unterzeichnet. Er war ein zentraler Pfeiler für die Versöhnung beider Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg und bildet bis heute die Grundlage für die besonders enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich. Aus generationenlanger Feindschaft wurde seither eine enge Freundschaft, die von Vertrauen und Rückhalt geprägt ist. „Dass es auch in Freundschaften Meinungsverschiedenheiten gibt, ist völlig klar. Wichtig ist, dass man am Ende gemeinsam für die richtige Sache einsteht“, resümiert Warken die sechs Jahrzehnte im Zeichen des Élysée-Vertrags. Die enge Verbundenheit beider Länder wird seither auch im Lokalen gepflegt, etwa durch Städtepartnerschaften, wie es sie im Wahlkreis Odenwald-Tauber viele gibt. „Auch Austauschprogramme an Schulen sind ein wunderbarer Weg, um schon bei den Jüngsten durch direkten Kontakt das Interesse an unserem Nachbarland, den Menschen und der Kultur zu wecken. Dazu sollten die Kultusminister auch die französische Sprache wieder stärker auf die Stundenpläne setzen, um hier keine unnötige Barriere entstehen zu lassen“, so Warken. Auch die baden-württembergische Landesgruppe der CDU im Bundestag pflege einen regelmäßigen Kontakt mit Frankreich. So sei es zuletzt im Jahr 2017 zu einer gemeinsamen Studienreise nach Paris gegangen. Am heutigen Sonntag standen neben dem offiziellen Festakt in der Sorbonne-Universität, Besprechungen von Arbeitsgruppen im Rahmen der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung sowie weiterers Delegationsgesprächen zudem eine gemeinsame Sitzung im Plenum der Assemblée nationale auf dem Programm. Am Abend reist Warken dann gemeinsam mit der deutschen Delegation zurück nach Berlin. Dort beginnt am Montag die nächste Sitzungswoche des Bundestages.

Bilduntertext: Yvonne Magwas (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages), Nina Warken (Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion), Yaël Braun-Pivet (Präsidentin der frz. Nationalversammlung), Bärbel Bas (Präsidentin des Deutschen Bundestages), Rita Süssmuth (ehem. Präsidentin des Deutschen Bundestages, 1988-1989)

 

Bildquelle: Deutscher Bundestag.

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